Bald ist es soweit – die Europawahl findet statt. Vom 23. bis 26. Mai können Europäerinnen in ganz Europa wählen gehen, für uns in Deutschland ist der Sonntag, der 26. Mai, festgelegt.
Ich habe für euch ein buntes Sammelsurium an Informationen und Links zusammengestellt, damit ihr euch über die Europawahl in Verbindung mit frauen- bzw. gleichstellungspolitischen Themen informieren könnt. Es sind sozusagen kleine „Appetithäppchen“, die Lust auf mehr machen. Ich fand die Recherche zu diesem Beitrag sehr spannend und habe so viel entdeckt!
#unter18Jahre: Mitreden darf jede – und einen Tipp habe ich für euch: Gebt in eure Suchmaschine „U18 Wahl“ ein und ihr kommt auf eine Seite, auf der ihr nach einem U(Unter)18-Wahllokal in eurer Stadt suchen könnt. Dort könnt ihr, falls ihr noch keine 18 Jahre alt seid, eure Stimme für die Partei eurer Wahl abgeben.
#EuropäischesParlament: Wir wählen Abgeordnete für das Europäische Parlament. Aus Deutschland werden 96 Abgeordnete ins Europäische Parlament einziehen.
„Das Europäische Parlament• vertritt die Interessen der Europäischen BürgerInnen,• ist das einzige direkt demokratisch gewählte Organ der EU,• entscheidet über europäische Gesetze und über den Haushalt der EU,• wählt den Präsidenten [oder die Präsidentin] der Europäischen Kommission und• kontrolliert die anderen EU Institutionen.“ (zitiert von europarl.europa.eu)
#WasmachtEuropafürmich: Auf der Website what-europe-does-for-me.eu könnt ihr euch anschauen, was Europa für euch macht. Ich finde die Seite super, denn drei Kategorien (in meiner Region, in meinem Leben, im Fokus) bieten die Möglichkeit, zu entdecken, wie Europa dich und dein Leben berührt.
Unter anderem gibt es einen ziemlich ausführlichen Artikel zur Gleichstellung von Frauen und Männern.
#EUundGleichstellung: 1957 wurde in Artikel 119 des Vertrages von Rom der Grundsatz des gleichen Entgelts für Frauen und Männer bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit verankert. Seitdem hat das Thema Gleichberechtigung als Politikbereich der EU an Bedeutung gewonnen. In den folgenden Jahrzehnten wurde der Einflussbereich von diesem Thema auf andere Bereiche der Wirtschafts- und Sozialpolitik ausgedehnt. Das Europäische Parlament hat sogar einen Unterausschuss, den Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter (FEMM). Er überwacht und bewertet die Umsetzung vorhandener Rechtsvorschriften der EU im Bereich der Gleichstellung. Es gibt mehrere Bereiche, in denen die EU noch nicht (ganz) die Forderungen des europäischen Parlaments umgesetzt hat: Im Jahr 2014 hat das Parlament z. B. eine Richtlinie gefordert, die mit verbindlichen Maßnahmen Frauen vor Gewalt schützen soll. Auch das Thema Entgeltgleichheit und die damit verbundene Offenheit und Transparenz stehen immer noch auf der Liste der Forderungen.
Quiz “Was weißt du über die Gleichstellungspolitik der EU?”
Gleichstellung gehört von Anfang an zu den Grundwerten der Europäischen Union. Sie hat maßgeblich dazu beigetragen, dass in den Mitgliedstaaten die Benachteiligung von Frauen abgebaut, ihre Gesundheit geschützt und ihr Recht auf Selbstbestimmung gestärkt wird. Mehr zur Gleichstellungspolitik der EU erfahrt ihr bei diesem Online-Quiz: https://frauen.dgb.de/themen/++co++545cb478-1e1e-11e9-91c0-52540088cada
Jede Menge Infos zu (mehr) Frauen in der Europapolitik:
#Zitate: Der Deutsche Frauenrat (DF) ist die „größte frauen- und gleichstellungspolitische Interessenvertretung in Deutschland“ (zitiert von frauenrat.de). Er hat eine Synopse (d. h. eine vergleichende Gegenüberstellung) der Wahlprogramme von den Parteien CDU/CSU, SPD, FDP, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und AfD erstellt. Die Forderungen des DF sind die Fragen, auf die der DF Antworten in den Wahlprogrammen sucht.
Zum Thema „Proaktive Gleichstellungspolitik“ habe ich euch die unterschiedlichen Aussagen der Parteien zusammengestellt.
CDU/CSU: „(…) eine konsequente Gleichstellungspolitik gehört zu unserem europäischen Selbstverständnis.” (S. 19)
SPD: „Gemeinsam können wir dafür sorgen, dass es keine Rolle rückwärts gibt und es mit der Gleichstellungspolitik weiter vorwärts geht. Hierfür muss Gleichstellung wieder eine strategische Priorität in Europa werden.” (S. 33)
FDP: „Wir wollen, dass Frauenrechte europaweit gefördert und durchgesetzt werden. Um die Ausgangslage auch in Zukunft zu dokumentieren und die Entwicklungen besser überwachen zu können, soll neben der Fortführung auch die thematische Erweiterung des jährlichen Berichts der EU-Kommission zur Gleichstellung von Frauen und Männern in der EU beschlossen werden.“ (S. 47)
Die Linke: „Unser Feminismus ist international, antirassistisch und antisexistisch. Wir kämpfen für die Rechte von Frauen und LGBTTIQ*, unabhängig von Alter, Klasse, Religion oder Herkunft.“ (S. 51)
Bündnis 90/Die Grünen: „Wir wollen, dass Frauen gleichberechtigt und selbstbestimmt alle gesellschaftlichen Bereiche gestalten können.” (S. 98)
AFD: „Wir befürworten die Gleichberechtigung und lehnen daher eine einseitige, geschlechter-spezifische Förderung ab. “ (S. 74)
Die Zusammenstellung des Deutschen Frauenrates findet ihr auf: https://www.frauenrat.de/stimmenfuereuropa-unser-wahlaufruf
Die schwedische Partei „Feministiskt Initiativ“ zog bei der letzten Europawahl 2014 als erste feministische Partei mit 5,3 % der Stimmen ins Europaparlament ein. https://www.brigitte.de/aktuell/gesellschaft/europawahl–feministiskt-initiativ–schweden-waehlt-den-feminismus-10227728.html
Dossier „Die Europawahl 2009 aus feministischer und geschlechterpolitischer Sicht“: Eine kritische Analyse der Parteiprogramme sowie Hintergrundinformationen zur Europawahl aus feministischer und geschlechterpolitischer Sicht.
https://www.gwi-boell.de/de/europawahl
Die Seite bietet noch viel mehr Artikel zu Europa und Gleichstellungspolitik.
Der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung(bpb) geht am 3. Mai mittags online. Dort könnt ihr Aussagen auswählen, die eurer eigenen Meinung entsprechen. EureAuswahl wird ausgewertet und ihr erfahrt, welche Partei am ehesten euren (auch frauenpolitischen) Vorstellungen entspricht. Für die Europa-Wahl wird der klassische Wahl-O-Mat durch ein Online-Tool um eine europäische Perspektive erweitert. Deine politischen Ansichten kannst du dann sogar mit denen von Parteien anderer EU-Mitgliedstaaten vergleichen.
http://www.bpb.de/politik/wahlen/wahl-o-mat
„Diesmal wähle ich.“ – Kampagne, die zur Europawahl motivieren will: https://deutschland.diesmalwaehleich.eu
#VielSpaß: Ich wünsche euch viel Spaß beim Durchklicken.